Straßenverkehrsrecht

Durch rechteckige gelbe Schilder mit aufgedrucktem Ortsnamen, die Ortstafel (Zeichen 310) genannt werden, wird der Beginn der geschlossenen Ortschaft angezeigt.In Deutschland wird der Begriff geschlossene Ortschaft in der Straßenverkehrsordnung (§3) verwendet, um den Bereich zu beschreiben, in dem eine Reihe von besonderen Vorschriften gelten, beispielsweise eine Höchstgeschwindigkeit von 50 km/h.

Begriff im Deutschen Recht

Ortschaften können aus einem oder mehreren Dörfern bzw. In diesem Fall handelt es sich um einen rechtlichen Begriff, der sich aus der jeweiligen Kommunalverfassung bzw. Katastralgemeinde in Österreich).In Gemeinden, die durch Eingliederung von Nachbargemeinden vergrößert wurden, werden heute gelegentlich offizielle Ortschaften eingerichtet (vgl. Gemeindeordnung des Bundeslandes ergibt. Ortschaften im Sinne von Ziffer 1 bestehen.

Mit der einrichtung von Ortschaftsvertretungen will man den Verlust der selbstständigkeit einer Gemeinde bei deren Eingliederung in eine Nachbargemeinde etwas abmildern. Die Ortschaftsräte sind zu wichtigen, die Ortschaft betreffenden Angelegenheiten zu hören, eine endgültige Entscheidung obliegt ihnen meist jedoch nicht. Vorsitzender ist der Ortsvorsteher oder Ortsbürgermeister.Die meist durch die Hauptsatzung einer Gemeinde festgelegten Ortschaften haben eine eigene Ortschaftsvertretung, den Ortsrat (oder Ortschaftsrat), der von der Bevölkerung bei jeder Kommunalwahl meist direkt gewählt wird.

Einer Ortschaft vergleichbar ist bei (größeren) Städten der Stadtbezirk, der meist auch ein eigenes Vertretungsgremium hat und wiederum in stadtteile und Ortslagen unterteilt sein kann.

Im Bundesland Hessen werden die Begriffe Ortsbezirk, Ortsbeirat und Ortsvorsteher(in) verwendet.